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M Ti Posamontra
Posamontra ein Augenblick
Stadtbezirk Zollverein
45141 Essen
Deutschland

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E-Mail: bilder@posamontra.de

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Nach § 5 Abs. 1 TMG sind Diensteanbieter verpflichtet, ein Impressum bereitzustellen, wenn sie geschäftsmäßige Telemedien anbieten. Der Begriff „geschäftsmäßig“ wird dabei nicht ausschließlich kommerziell verstanden, sondern umfasst auch dauerhafte Angebote, die auf eine gewisse Regelmäßigkeit und Außenwirkung abzielen.

Allerdings gilt diese Pflicht nicht für rein private Webseiten, die:

keine Einnahmen erzielen oder auf Einnahmen abzielen,
nicht regelmäßig journalistisch-redaktionelle Inhalte veröffentlichen,
nicht auf eine öffentliche Meinungsbildung ausgerichtet sind,
keine Werbung oder Affiliate-Links enthalten,
keine Produkte oder Dienstleistungen anbieten.

Rechtsgrundlage:
§ 5 Telemediengesetz (TMG) – „Allgemeine Informationspflichten“
„Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten […]“

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